Frankfurt (Oder) und Słubice – gemeinsam mehr erreichen

Mit dem Beitritt Polens zur EU und zum Schengen-Raum eröffnen sich neue Chancen für die Regionen auf beiden Seiten der Oder, insbesondere für das Zusammenwachsen der Zwillingsstädte Frankfurt (Oder) und Słubice. Diese Chancen wollen wir ergreifen, denn nur gemeinsam können Frankfurt (Oder) und Słubice diese Situation zum Vorteil für alle nutzen. Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismusentwicklung, Bildungsangebote oder Umweltschutz: Optimale Ergebnisse erreichen wir nur durch eine bestmögliche Kooperation über die Oder hinweg.

Der gemeinsame Stadtraum Słubice/ Frankfurt (Oder) muss bei allen Entscheidungen als Gesamtheit betrachtet werden. Dafür sind regelmäßige und tief greifende Kontakte zwischen beiden Städten unerlässlich. Dies gilt für die Verwaltung, die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse genauso wie für Vereine und Verbände und die Bürgerinnen und Bürger. Vieles ist hier in den letzten Jahren schon erreicht worden, aber es gibt auch noch viele Defizite.

Um die Zusammenarbeit zu intensivieren schlagen wir zwei einander ergänzende Maßnahmen vor:

- die Einrichtung einer gemeinsamen Koordinationsstelle beider Städte, die paritätisch von zweisprachigen Frankfurtern und Słubicern mit interkultureller Kompetenz hauptberuflich betrieben wird. Sie dient dem ständigen Austausch über Strukturen, Probleme und Ideen in beiden Städten. Die jeweiligen Vertreter der Koordinationsstellen leiten die wichtigen Informationen täglich an die jeweiligen Stellen in Stadtverwaltung und Parlament weiter und entwickeln darüber hinaus Konzepte für gemeinsame Wege und Lösungen, die beiden Städten als Beratungsvorlage dienen.

- die Gründung eines gemeinsamen polnisch-deutschen Gestaltungsbeirates, in dem bekannte Persönlichkeiten, sowie einfache Bürgerinnen und Bürger aus beiden Städten Initiativen ergreifen können, um das Zusammenwachsen beider Städte voran zu bringen und die Verantwortlichen in beiden Städten zu beraten. In Kooperation mit der Euroregion könnte dieser Rat Ansprechpartner für Vereine und Verbände sein, um die Zusammenarbeit auf dem Weg zu einer Europastadt zu intensivieren.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN unterstützen nachdrücklich die Forderung nach einer Nahverkehrsverbindung zwischen beiden Städten. Dies kann vorübergehend eine Busverbindung sein, aber wir setzen uns weiterhin für den Bau einer Straßenbahnverbindung über die Oder ein. Diese ist für uns das geeignete Instrument, eine schnelle, effektive und für die Nutzerinnen und Nutzer komfortable Verbindung herzustellen. Seit der Bürgerbefragung über die Straßenbahn haben sich die Rahmenbedingungen geändert. Deshalb wollen wir einen neuen Anlauf für die Herstellung einer Straßenbahnverbindung unternehmen.

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