Weltoffenes Frankfurt

Ein friedliches Miteinander verschiedener Menschen und Kulturen bereichert unser Leben, ist Ausdruck eines modernen und selbstbewussten städtischen Lebens sowie die Grundlage für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung. Deshalb wollen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, dass alle Menschen in Frankfurt gleichberechtigt am gesellschaftlichen Leben teilhaben und dieses aktiv mitgestalten können.

Dazu gehören die echte Inklusion von Geflüchteten und MigrantInnen sowie eine wirkliche Willkommenskultur. Dafür ist es nötig, kommunale Beratungs-, Betreuungs- und Bildungsangebote auszubauen und diese gemeinsam mit dem Integrationsbeirat, zivilgesellschaftlichen Organisationen und MigrantInnen zu gestalten.

Für Geflüchtete stellt zudem die isolierte Unterbringung in Sammelunterkünften am Rande der Stadt und das nach wie vor bestehende Arbeitsverbot ein großes Inklusionshindernis dar. Damit auch Geflüchtete gleichberechtigt und selbstbestimmt am sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Leben teilhaben können, müssen sie dezentral in Wohnungen im gesamten Stadtgebiet untergebracht werden und Zugang zum Arbeitsmarkt zu erhalten.

Diese Ziele wollen wir auf kommunaler Ebene verankern und mit geeigneten Maßnahmen und Zeitschienen unterlegen. Deshalb schließen wir uns den Empfehlungen des Flüchtlingsrates Brandenburg an und werden uns für die Entwicklung kommunaler Aufnahmekonzepte für Asylsuchende einsetzen.

In einer modernen, vielfältigen und toleranten Stadt ist kein Platz für Rassismus und rechtsradikales Gedankengut. Obwohl es einem breiten gesellschaftlichen Bündnis in der Vergangenheit mehrfach gelungen ist, rechten Aufmärschen in Frankfurt (Oder) entschieden, bunt und kreativ entgegenzutreten, ist die kontinuierliche Arbeit gegen Rassismus und rechte Umtriebe weiterhin nötig. Deshalb begrüßen und unterstützen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Arbeit lokaler Initiativen und Bündnisse gegen Rechts. Denn eine aktive und antirassistische Zivilgesellschaft ist das beste Mittel, um Rechtsradikalismus dauerhaft den Nährboden zu entziehen.

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