Bündnis 90/Die Grünen erklären ihre Solidarität mit Utopia e.V. – Gemeinsam gegen Rechts in Frankfurt (Oder) und Oder-Spree

Die Kreisverbände Bündnis90/Die Grünen Frankfurt (Oder) und Oder-Spree erklären ihre Solidarität mit dem durch seine antirassistische und antifaschistische Bildungs-, Jugend- und Kulturarbeit in Frankfurt und Umgebung bekannten Verein Utopia e.V. und fordern weiterhin zu Engagement und Wachsamkeit gegen den Rechtsradikalismus auf.  

Laut einer kürzlich erschienenen Pressemitteilung sah sich dieser am 9. August erneut mit einer rechtsradikalen Provokation in seiner unmittelbaren Umgebung konfrontiert. Wie die Räumlichkeiten des Utopia e.V. befindet sich auch das Lokal „Bierbar" im Eckhaus Berliner Straße 24/Bergstraße 189 in Frankfurt (Oder). Dort fand an diesem Abend ein Konzert statt, auf dem nicht nur bekennende Rechtsradikale zu Gast waren, sondern auch für die BewohnerInnen des Hauses deutlich vernehmbar rechte Parolen wie „Heil Hitler!" gerufen und verbotene rechte Lieder gespielt wurden. Dieses Konzert wurde schließlich nach Beschwerde der AnwohnerInnen von der Polizei aufgelöst.

Dazu erklärt OLIVER KOSSACK, Sprecher der Frankfurter Bündnis-Grünen: „Utopia leistet mit seiner Arbeit einen unverzichtbaren Beitrag für eine pluralistische und demokratische Kultur in Frankfurt (Oder). Es kann nicht sein, dass dies durch eine latente Bedrohung von rechts regelmäßig gefährdet und behindert wird. In Frankfurt ist kein Platz für Rechtsradikalismus, schon gar nicht in einem solch sensiblen Umfeld."

Sowohl die AnwohnerInnen­ als auch Utopia wollen in dieser Atmosphäre nicht mehr leben und arbeiten. Deshalb sind sie mit der Forderung nach einem Ende der rechten Umtriebe in der „Bierbar" nun an die Öffentlichkeit gegangen.  „Die Arbeit des Utopia e. V. darf nicht unter rechten Provokationen und Einschüchterungsversuchen leiden", betont KAROLINE WEIß, Vorstandsmitglied der Bündnisgrünen Oder-Spree. „Wir stellen uns hinter den Verein sowie die AnwohnerInnen und fordern den Betreiber der Bierbar auf, den Rechtsradikalen keinen Raum für ihre menschenverachtende Ideologie zu geben."

Dass eine kontinuierliche Arbeit gegen Rechts auch Früchte tragen kann, haben nicht nur die erfolgreichen Blockaden der Neonazi-Aufmärsche in Frankfurt im letzten Jahr gezeigt. Auch die U18-Wahl am vergangenen Wochenende sendet ein positives Signal, denn die NPD erzielte bei den Frankfurter Jugendlichen nur etwa 2% der Stimmen und lag damit weit unter dem Landesdurchschnitt. Dies ist sicher nicht zuletzt auf das gemeinsame Engagement der Zivilgesellschaft vor Ort gegen Rechts zurückzuführen, wobei Utopia dabei ein wichtiger Akteur ist. „Ich freue mich sehr, dass rechtsradikale Parteien kaum Anklang bei der U18-Wahl in Frankfurt gefunden haben", kommentiert der bündnisgrüne Direktkandidat im Wahlkreis 63, JÖRG GLEISENSTEIN. „Allerdings dürfen wir uns darauf nicht ausruhen. Das breite gesellschaftliche und politische Bündnis gegen Rechts muss sein Engagement weiter kontinuierlich fortsetzen und immer wieder deutlich sichtbar machen, dass Frankfurt (Oder) kein Ort für alte und neue Nazis ist."

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