Bündnis90/Die Grünen kritisieren die Vorgänge in der ersten Stadtverordnetenversammlung

Alena Karaschinski

Zu den Vorgängen in der gestrigen Stadtverordnetenversammlung erklärt die Kreisverbandssprecherin Alena Karaschinski: "Eine Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung kann sehr wohl eine Minderheit in der Stadtverordnetenversammlung, selbst wenn sie die stärkste Fraktion darstellt, in ihren parlamentarischen Möglichkeiten beschränken. Das ist nach meinem Verständnis demokratisch und legitim, sofern es eine politische Begründung dafür gibt. Diese Begründung ließ die sogenannte Zählgemeinschaft aus CDU, SPD und Fraktionsbündnis selbst auf Nachfrage gestern vermissen. Daher halte ich die Vorgänge politisch-moralisch für zweifelhaft und vor allem den BürgerInnen für überhaupt nicht erklärbar.

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Bündnis90/Die Grünen entscheiden sich für Kooperation mit der Fraktion "Die Linke" in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung diskutierten Bündnis90/ Die Grünen kontrovers und intensiv über die zukünftige Arbeitsweise ihres Stadtverordneten Jörg Gleisenstein in der StVV.
Die BündnisGrünen waren sich einig, dass Jörg Gleisenstein nicht Einzel-Abgeordneter in der StVV bleiben sollte, sondern sich einer Fraktion anschließen sollte, um in den kommenden fünf Jahren möglichst viele bündnisgrüne Inhalte in die neugewählte StVV einzubringen.

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Jörg Gleisenstein für Bündnis90/ Die Grünen in die StVV gewählt

Jörg Gleisenstein

Trotz leichter Zugewinne bleiben Bündnis90/ Die Grünen weiterhin nur mit einem Abgeordneten in der Stadtverordnetenversammlung vertreten.Nur wenige Stimmen fehlten am Ende der Auszählung für den zweiten Sitz. Neu gewählt wurde Jörg Gleisenstein, Kandidat in Wahlkreis V.

Wir danken allen WählerInnen für ihr Vertrauen und allen MitstreiterInnen für ihre Unterstützung während des Wahlkampfes. Mit einem Abgeordneten wird es nicht einfach sein unsere Politik umzusetzen, deshalb sind wir auch weiterhin auf Unterstützung von außen angewiesen.

Zu seinen Zielen in der Stadtverordnetenversammlung

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Jörg Gleisenstein

gewählt in Wahlkreis 5

Mitglied der Fraktion Die Linke

Co-Vorsitzender des Gemeinsamen Europäischen Integrationsausschusses Frankfurt (Oder)/ Słubice

Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

stv. Mitglied der Regionalversammlung der regionalen Planungsgemeinschaft Oderland-Spree

Email: gleisenstein[at]gruene-frankfurt-oder.de

Oliver Kossack

Sachkundiger Einwohner im Finanzausschuss

Michael Kurzwelly

Sachkundiger Einwohner im Kulturausschuss

Kontakt: arttrans[at]arttrans.de

Peter Hauptmann

Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Verkehr

Anton Eibeck

Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Bildung und Sport

Termine

21.06.2023 | 19:00 Uhr | Kreismitgliederversammlung

 

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