30.5.2012 Kompromiss der Kulturentwicklungsplanung muss eingehalten werden – Bestand der VHS darf nicht gefährdet werden

Bündnis 90/Die Grünen kritisieren vehement mögliche weitere Einsparungen im Kulturbereich, wie sie jetzt durch Medienberichte bekannt geworden sind und sehen damit den gesamten Kompromiss zur Kulturentwicklungsplanung gefährdet. Michael Kurzwelly, Sprecher des Frankfurter Kreisverbandes von Bündnis 90/Die Grünen und Sachkundiger Einwohner im Kulturausschuss, fordert Kulturdezernent Markus Derling auf, jetzt Farbe bekennen, ob die beschlossene Kulturentwicklungsplanung für ihn weiterhin gilt:

"Bei allem Verständnis für die prekäre Haushaltssituation der Stadt bleibt festzuhalten, dass die Kultur schon beachtliche Sparanstrengungen in den letzten Jahren geleistet hat. Die Kulturentwicklungsplanung wurde 2011 als Kompromiss verschiedener Interessen beschlossen und beinhaltete Kürzungen aber auch den Erhalt eines breiten kulturellen Angebots ohne die Kultureinrichtungen der Stadt zu gefährden. Jeder zusätzliche strukturelle Einschnitt bedeutet eine Aufkündigung dieses Kompromisses. Falls die Verwaltung tatsächlich vorgeschlägt, 100.000 Euro bei der Vhs zu kürzen, dann muss sich Herr Derling fragen, warum er auf der letzten Sitzung des Kulturausschusses betonte, dass weder Volkshochschule, noch Freie Szene von Kürzungen betroffen sein würden und er dafür einstehen würde, keine Strukturen zu beschädigen. Bündnis 90/Die Grünen stehen zu der beschlossenen Kulturentwicklungsplanung. Sie gibt allen Kulturschaffenden ein Minimum an Planungssicherheit und gewährleistet die kulturelle Grundversorgung. Eine Kürzung von 100.000 Euro bei der Vhs würde de facto deren Schließung bedeuten."

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