Zur Kulturentwicklungsplanung auch Varianten für die Frankfurter Kulturstruktur prüfen
11.6.2014 - gemeinsamer Antrag von Grüne/B90 & BI Stadtentwicklung / Pirat, Die Linke. und CDU/ Bürgerbündnis zur Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) am 18.6.2015
Für die anstehende Kulturentwicklungsplanung 2016-2020 sowie die weitere mittelfristige Finanzplanung mit dem Ziel eines Haushaltsausgleichs 2018 ist es notwendig und angebracht, vor dem Hintergrund der aktuellen Gesamtsituation auch die Organisation der städtischen Kulturinstitutionen in den Blick zu nehmen und auf Optimierungspotenzial zu untersuchen. Deshalb haben die Fraktionen Grüne/B90 & BI Stadtentwicklung / Pirat, Die Linke. und CDU/ Bürgerbündnis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 18.6.2015 gemeinsam einen Antrag eingebracht, in dem sie die Verwaltung auffordern, der Stadtverordnetenversammlung bis zum 30.9.2015 in Vorbereitung der Verabschiedung der Kulturentwicklungsplanung (KEPL) für die Zeit ab 2016 und der Haushaltsaufstellungen ab 2016 eine Untersuchung von Varianten zur Umstrukturierung der städtischen Kultureinrichtungen mit dem Ziel einer organisatorischen Zusammenfassung bei Beibehaltung des Kulturangebots und gleichzeitiger Erzielung von Zuschussreduzierungen vorzulegen. Die Initiative zu diesem gemeinsamen Antrag ging von der Fraktion Grüne/B90 & BI Stadtentwicklung / Pirat aus.
Hierzu erklären Jörg Gleisenstein, Vorsitzender der Fraktion Grüne/B90 & BI Stadtentwicklung / Pirat, Rene Wilke, Vorsitzender der Fraktion Die Linke. und Michael Möckel, Vorsitzender des Kulturausschusses, Fraktion CDU/ Bürgerbündnis:
"Für das Ziel einer tragfähigen und vielfältigen Kulturlandschaft müssen wir vor der Beschlussfassung der Kulturentwicklungsplanung 2016-2020 auch die Kulturstruktur unserer Stadt in den Blick nehmen. Eine Option ist aufgrund zahlreicher Überschneidungen, der Änderung rechtlicher Rahmenbedingungen und vor dem Hintergrund des Wegfalls des eigenständigen Messegeschäfts der Messe und Veranstaltungs GmbH die Zusammenlegung von Kultureigenbetrieb und MUV. Hier sehen wir Möglichkeiten, Doppelstrukturen aufzulösen, Synergien zu erschließen und eine auch dauerhaft tragfähige, an die Größe der Stadt angepasste Struktur für die städtischen Kultureinrichtungen zu entwickeln. Mit diesem fraktionsübergreifenden Antrag wollen wir die Weichen stellen, dass die Verwaltung den Stadtverordneten hierfür belastbare Informationen und Untersuchungen vorlegt. Er soll auch unterstreichen, dass diese Frage - neben der ebenso wichtigen inhaltlichen Diskussion in der Sache - in der Breite der Stadtverordnetenversammlung hohe Priorität besitzt."