13.01.2019

Fraktion Grüne/B 90 & BI Stadtentwicklung/Pirat veröffentlicht Bilanz nach viereinhalb Jahren Arbeit

Die Fraktion Grüne/B 90 & BI Stadtentwicklung/Pirat hat nach viereinhalb Jahren eine Bilanz ihrer Arbeit in der Stadtverordnetenversammlung veröffentlicht. Die Stadtverordneten Jörg Gleisenstein (bis 7/2018), Sahra Damus, Angelika Schneider, Steffen Kern und Maria Ullrich (ab 8/2018) stellten 58 Anträge und 64 Anfragen. Die 12-seitige Broschüre wird in diesen Tagen breit an Institutionen, Medien und Partner*innen versandt. Die Bilanz ist einsehbar unter: www.gruebipi.de/bilanz

Die Fraktionsvorsitzende Sahra Damus kommentiert wie folgt: "Mit vier Personen sind wir in der Stadtverordnetenversammlung eine der kleinen Fraktionen. Mit Hilfe unserer sachkundigen Einwohner*innen brachten wir Ideen ein und stellten Anfragen in den Ausschüssen, um auf Missstände aufmerksam zu machen. Es ist uns oft gelungen, Mehrheiten für unsere Anträge zu finden und Frankfurt somit gerechter, moderner und lebenswerter zu gestalten. Unser Antrag zur dezentralen Unterbringung von Geflüchteten in Wohnungen war zum Beispiel für viele Seiten gewinnbringend und hat nach der Umsetzung unsere Stadt als Musterbeispiel für Integration bundesweit bekannt gemacht. Unser hartnäckiges Ringen für die Anschaffung neuer Straßenbahnen hat unserer Stadt einen attraktiven ÖPNV für die nächsten Jahrzehnte gesichert. Wir haben erfolgreich für einen Radverkehrstitel im Haushalt gekämpft und das Thema Sulfatbelastung in unserem Trinkwasser immer wieder auf die Tagesordnung geholt. Wir haben für eine naturverträgliche Grünflächenmahd gestritten, um den Insektenschwund zu bekämpfen. Eine gute Hebammenversorgung sowie sozialverträgliche Kitabeiträge bzw. deren schrittweise Abschaffung waren in den letzten Jahren wichtige Ziele für uns. Im Kulturbereich haben wir Kürzungen bei den Theatern, dem Kabarett und der Singakademie sowie bei der freien Szene verhindert. Weil die Kulturfinanzierung für uns als kleine Stadt eine Herausforderung ist, haben wir gemeinsam mit anderen Fraktionen eine Kulturstrukturuntersuchung auf den Weg gebracht, um mehr Geld für Kulturangebote statt für die Kulturverwaltung auszugeben. In der Stadtentwicklung haben wir uns für eine lebendiges Zentrum und die Wiederbelebung stadtbildprägender Gebäude wie das Kießlinghaus und das alte Kino eingesetzt. Den nun angekündigten Abrissstopp und den etagenweisen Rückbau begrüßen wir ausdrücklich. Es waren arbeitsintensive, aber auch erfüllende Jahre. Unsere Bilanz kann sich sehen lassen."

Für einen O-Ton erreichen Sie Sahra Damus unter: 0177-2462223.

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