CDU muss ihren Auszug aus der Stadtverordnetenversammlung erklären - politische Spontis oder stiller Protest?

In der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) kam es am 4.11.2010 zu einem ungewöhnlichen Vorgang. Ohne Erklärung verließ die CDU-Fraktion um kurz vor 19 Uhr die Sitzung und kam nicht wieder in den Sitzungssaal zurück. Lediglich der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Heiner Adler, blieb auf seinem Sitz im Podium. Hierzu erklärt der bündnisgrüne Stadtverordnete Jörg Gleisenstein:
"Dieser Vorgang ist einmalig, vor allem weil es keine Begründung für dieses Verhalten gab. Der Dezernent und CDU-Kreisvorsitzende Markus Derling konnte oder wollte auf der Sitzung keine Begründung geben. Auf eine solche Begründung haben aber wenigstens die Frankfurterinnen und Frankfurter ein Anrecht, wenn Teile ihrer gewählten Abgeordneten die Stadtverordnetenversammlung verlassen und sich der parlamentarischen Arbeit verweigern.
Besonders verwunderlich ist dieser Vorgang, da gerade die CDU in Deutschland nicht dafür bekannt ist, parlamentarische Arbeit durch Sitzungsboykott beeinflussen zu wollen. Dieses Sponti-tum wirkt gerade bei der CDU sehr befremdlich."

zurück

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>

  • So viel grüner Strom wie noch nie

    Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]

  • Erster Gleichwertigkeitsbericht

    Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]

  • Neues Staatsangehörigkeitsrecht

    Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]