In der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) kam es am 4.11.2010 zu einem ungewöhnlichen Vorgang. Ohne Erklärung verließ die CDU-Fraktion um kurz vor 19 Uhr die Sitzung und kam nicht wieder in den Sitzungssaal zurück. Lediglich der stellvertretende Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Heiner Adler, blieb auf seinem Sitz im Podium. Hierzu erklärt der bündnisgrüne Stadtverordnete Jörg Gleisenstein:
"Dieser Vorgang ist einmalig, vor allem weil es keine Begründung für dieses Verhalten gab. Der Dezernent und CDU-Kreisvorsitzende Markus Derling konnte oder wollte auf der Sitzung keine Begründung geben. Auf eine solche Begründung haben aber wenigstens die Frankfurterinnen und Frankfurter ein Anrecht, wenn Teile ihrer gewählten Abgeordneten die Stadtverordnetenversammlung verlassen und sich der parlamentarischen Arbeit verweigern.
Besonders verwunderlich ist dieser Vorgang, da gerade die CDU in Deutschland nicht dafür bekannt ist, parlamentarische Arbeit durch Sitzungsboykott beeinflussen zu wollen. Dieses Sponti-tum wirkt gerade bei der CDU sehr befremdlich."
zurück
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]