Der Gemeinsame Europäische Integrationsausschuss der Stadtverordnetenversammlungen Frankfurt (Oder) und Slubice hat sich auf seiner Sitzung am 18.9.2013 im Rathaus Slubice auf Antrag von JÖRG GLEISENSTEIN (Bündnis 90/Die Grünen), Co-Vorsitzender des Ausschusses, mit der Frage der Pflege und des Unterhalts gemeinsamer Infrastruktur am Beispiel der Kleistroute beschäftigt. Der Ausschuss unterstützt die Forderung, dass beide Stadtverwaltungen schnellstmöglich einen Bericht und Vorschläge vorlegen, wie in Zukunft sichergestellt werden kann, dass gerade Hinweistafeln und Wegweiser langfristig erhalten werden können. Dafür müssen beide Partner gemeinsame Anstrengungen unternehmen.  

Hierzu erklärt der Co-Vorsitzende des Ausschusses JÖRG GLEISENSTEIN (Bündnis 90/Die Grünen): "Leider müssen wir feststellen, dass viele Hinweistafeln der Kleistroute schon nach einem Jahr auf beiden Seiten der Oder zum Teil stark beschmiert oder beschädigt sind. Das gilt auch für andere Wegweiser und Informationstafeln wie für den Oder-Neisse-Radweg oder den grenzüberschreitenden Jakobsweg. Diese für den Tourismus wichtigen Projekte wurden zumeist mit europäischen Fördergeldern realisiert, ohne dauerhaft den Erhalt und die Pflege im Blick zu haben. Dies muss bei zukünftigen Vorhaben, insb. solchen, die mit Fördergeldern realisiert werden, gewährleistet werden. Die Verantwortung dafür muss klar geregelt sein. Es ist zu begrüßen, dass sich der Gemeinsame Ausschuss dieser Frage annimmt und die Verwaltungen beider Städte dazu auf einer der nächsten Sitzungen berichten werden, welche Maßnahmen dies insgesamt betrifft, sowie Vorschläge vorlegen, wie das Problem gelöst werden kann."  

Auf seiner Sitzung hat sich der Gemeinsame Ausschuss auch dafür ausgesprochen, beim jährlichen Rhythmus der Gemeinsamen Stadtverordnetenversammlungen zu bleiben und möglichst noch im Dezember, spätestens im Januar auf einer Gemeinsamen Stadtverordnetenversammlung über die Fortschreibung des "Frankfurt-Slubicer Handlungsplan 2010-2020" zu beschließen. Die letzte Gemeinsame Stadtverordnetenversammlung fand am 11. Dezember 2012 statt.

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