Neue Kulturförderrichtlinie für Frankfurt (Oder)

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – BI Stadtentwicklung begrüßt ausdrücklich die Änderungen der Richtlinie zur Förderung von Kulturprojekten, die auf einen Antrag unserer Fraktion aus dem letzten Jahr zurückgeht.

Diese wurden in einer Sondersitzung des Kulturausschusses am Mittwoch von einer breiten Mehrheit der Ausschussmitglieder befürwortet wurde nun in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
Lediglich die AfD stimmte im Ausschuss gegen die Änderungen. Eine wichtige Neuerung besteht darin, dass es zukünftig drei Fristen für die Antragsstellung gibt und die Höchstgrenze der Förderung pro Projekt auf 15.000 € begrenzt wird. Die Kriterien wurden nachjustiert, so spielt etwa der lokale Bezug der geförderten Projekte eine größere Rolle. Zudem wird die Beantragung durch Trägervereine ermöglicht. Außerdem soll die Vergabe in Zukunft transparenter durch eine Bewilligungskommission erfolgen, in der alle Fraktionen und die Verwaltung vertreten sind. Neu soll ein Mitglied aus der Kulturpraxis oder Kulturwissenschaft hinzukommen, das durch den Kulturausschuss gewählt wird.

Sahra Damus, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – BI Stadtentwicklung und Vorsitzende des Kulturausschusses kommentiert die neue Richtline: „Mit diesen Änderungen wird die Förderung deutlich besser an die Bedürfnisse der Kulturszene unserer Doppelstadt angepasst, die nun kontinuierlicher Mittel für ihre Projekte beantragen kann. Sowohl große Einrichtungen als auch kleine Vereine und die freie Szene können sich darin wiederfinden. Über 30 Kultureinrichtungen und -vereine waren von Anfang an beteiligt. Durch die Deckelung der Fördermittel wird verhindert, dass ein Projekt den Löwenanteil bekommt und anschließend für alle anderen nur noch wenig zur Verfügung steht, wie wir es im letzten Jahr leider der Fall war. Die neue Regelung stärkt damit auch die Vielfalt der kulturellen Aktivitäten in unserer Doppelstadt.
Zudem schreibt die neue Richtlinie nun auch ein klares Verfahren zur Mittelvergabe nach transparenten Förderkriterien vor und wurde gemeinsam mit Vertreter*innen verschiedenster Kultureinrichtungen in Frankfurt erarbeitet.
Marc Lipka, Stadtverordneter für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – BI Stadtentwicklung und Mitglied im Werksausschuss des Kultureigenbetriebs, ergänzt: „Ich finde es wichtig, dass die neue Richtlinie die Vergabekriterien der Fördermittel für die freie Kulturszene besser nachvollziehbar macht. Besonders freut mich aber, dass die Änderungen der Richtlinie in einem Beteiligungsverfahren zusammen mit den Kulturschaffenden selbst entwickelt wurden, sodass die Kulturförderung nun besser an deren Bedürfnissen ausgerichtet ist."
Solch ein Beteiligungsverfahren können wir in Zukunft auch bei Beschlussvorlagen in anderen Bereichen vorschalten. So werden gute Lösungen und Kompromisse mit denjenigen erarbeitet, die direkt betroffen sind.“ fügt Sahra Damus hinzu.



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