Gemeinsame Pressemitteilung Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt (Oder) und Sahra Damus, Frankfurter Bündnisgrüne Landtagsabgeordnete

Ein Grund zum Feiern: 125 Jahre Elektromobilität in Frankfurt (Oder)

Dazu äußern sich die Frankfurter Landtagsabgeordnete Sahra Damus und die beiden Sprecherinnen des Frankfurter Kreisverbandes wie folgt:

Alena Karaschinski:
"Seit exakt 125 Jahren fahren Tag für Tag Straßenbahnen in unserer Stadt und transportieren mit elektrischer Energie Menschen durch unsere Stadt - ausgenommen einiger Kriegsmonate 1945. Das ist nicht selbstverständlich.
Es gab vor wenigen Jahren eine Debatte in unserer Stadt, dass wir uns die Straßenbahn nicht mehr leisten könnten. Wir sind heute ausgesprochen glücklich, dass es - auch durch großes Bündnisgrünes Engagement - damals gelungen ist, den Beschluss zum Kauf der neuen Straßenbahnen durchzukämpfen und auch auf der Landesebene eine Förderung für den Kauf von neuen barrierefreien Straßenbahnen zu erstreiten. Diese politischen Beschlüsse lassen uns heute die "125 Jahre Straßenbahnen in unserer Stadt" feiern, statt ihr Ende betrauern."

Sahra Damus:
"Mit dem Umdenken der Landesregierung ist es gelungen, die Straßenbahnen in allen kreisfreien Städten Brandenburgs langfristig zu erhalten. Des Weiteren ist der Kauf der Niederflurbahnen die Voraussetzung dafür, dass die seit 2022 geltende EU-Verordnung für mehr Barrierefreiheit im Öffentlichen Personennahverkehr Stück für Stück umgesetzt werden kann. Davon profitieren alle: Rollstuhlfahrende, Senior*innen mit Rollatoren, Reisende mit Gepäck und Familien mit Kinderwagen. Der barrierefreie Ausbau der Haltestellen in unserer Stadt geht jedoch viel zu langsam voran. Hier müssen Stadtverwaltung und Stadtverkehrsgesellschaft mehr Tempo machen."

Carla Ruhrmann:
"Wir warten mit Ungeduld auf die neuen Straßenbahnen und wünschen unserer Stadt weitere 125 Jahre Elektromobilität mit Straßenbahnen. Denn sie sind ein verlässlicher Partner in der Verkehrswende und bieten dem Menschen einen attraktiven ÖPNV. Deshalb hat auch die Bundesregierung die Fördermittel für den Ausbau des schienengebundenen ÖPNV in Kommunen deutlich erhöht. Die Nutzbarkeit dieser Fördermittel für Frankfurt (Oder) werden wir uns gemeinsam mit der Stadtfraktion genauer anschauen."



Hintergrund:
Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden bietet der Bund den Ländern im Rahmen des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) die Möglichkeit, Großvorhaben der Infrastruktur des schienengebundenen ÖPNV anteilig mit Bundesfinanzhilfen finanzieren zu können.

Mit dem rückwirkend zum 01.01.2020 in Kraft getretenen Dritten Gesetz zur Änderung des GVFG wurden diese Möglichkeiten noch wesentlich verbessert. Es wurde eine Vielzahl neuer Fördertatbestände zur Verbesserung des schienengebundenen ÖPNV geschaffen. Zusätzlich wurde der Betrag der zur Verfügung gestellten Bundesfinanzhilfen stark erhöht, die Mindestvorhabengröße abgesenkt und die Fördersätze für die einzelnen Fördertatbestände erhöht. Dadurch sind die Länder und Kommunen in die Lage versetzt worden, den ÖPNV noch umfassender zu verbessern und attraktiv zu gestalten.

Bereits im Jahr 2020 wurden die GVFG-Mittel auf rund 665 Mio. Euro erhöht. Ab 2021 stehen jährlich GVFG-Mittel in Höhe von 1 Mrd. Euro zur Verfügung. Ab 2025 betragen die Bundesfinanzhilfen dann sogar 2 Mrd. Euro und ab 2026 steigen sie um 1,8 Prozent jährlich (sog. Dynamisierung).

https://bmdv.bund.de/SharedDocs/DE/Artikel/E/schiene-schienenpersonenverkehr/gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz-gvfg.html