22.10.2008 Bündnis90/Die Grünen entscheiden sich für Kooperation mit der Fraktion "Die Linke" in der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung

Auf ihrer gestrigen Mitgliederversammlung diskutierten Bündnis90/ Die Grünen kontrovers und intensiv über die zukünftige Arbeitsweise ihres Stadtverordneten Jörg Gleisenstein in der StVV.
Die BündnisGrünen waren sich einig, dass Jörg Gleisenstein nicht Einzel-Abgeordneter in der StVV bleiben sollte, sondern sich einer Fraktion anschließen sollte, um in den kommenden fünf Jahren möglichst viele bündnisgrüne Inhalte in die neugewählte StVV einzubringen.
Nachdem eine Kooperation mit dem "Fraktionsbündnis" von dem BürgerBündnis und den "Frauen für Frankfurt" abgelehnt worden war, wurden intensive Gespräche mit VertreterInnen aller Parteien und Fraktionen in den letzten Tagen und Wochen über mögliche Kooperationen geführt.
Während sowohl CDU als auch Die Linke attraktive Kooperationsangebote machten, vertröstete die SPD auf ein eventuelles Angebot im kommenden Jahr, da sie sich erstmal selbst finden muss.

Dies kommentiert die Kreisverbandssprecherin Alena Karaschinski wie folgt: "Es ist bedauerlich, wie politikunfähig sich die weitgrößte Fraktion dieser Stadtverordnetenversammlung präsentiert. Die SPD hat einen Wählerauftrag - und der heißt nicht Selbstfindung. Ich fordere den Fraktionsvorsitzenden Andreas Spohn auf, die Zügel der Fraktion in die Hand zu nehmen und sich endlich mit politischen Inhalten auseinanderzusetzen!"

Der Kreisverband unterstützt nunmehr Jörg Gleisenstein in seiner Entscheidung, mit der Fraktion "Die Linke" und Frau Schneider (BI Stadtentwicklung), welche sich ebenfalls dieser Fraktion angeschlossen hat, zusammen zu arbeiten.
Hierzu erklärt Jörg Gleisenstein: "Die Entscheidung ist mir nicht leicht gefallen. Unter den gegebenen Umständen bietet die Zusammenarbeit mit der Fraktion Die Linke die besten Möglichkeiten, bündnisgrüne Politik erfolgreich in die Arbeit der StVV einzubringen. Auch in dieser Konstellation bleibt es mein Ziel, die Positionen von Bündnis90/ Die Grünen in Frankfurt (Oder) zu vertreten und mehrheitsfähig zu machen. Deshalb ist mir die Zusicherung der Eigenständigkeit besonders wichtig. Einen Fraktionszwang wird es nicht geben. Um die Unabhängigkeit der Arbeit der Partei Bündnis90/ Die Grünen in Frankfurt (Oder) sicherzustellen, werde ich zu Beginn des kommenden Jahres mein Amt als Sprecher des Kreisverbandes niederlegen."

zurück

GRUENE.DE News

<![CDATA[Neues]]>