11.02.2009 Innerparteiliche Konflikte in der SPD behindern sachbezogene Arbeit im Rathaus

Mit Erstaunen und Verwunderung haben Bündnis 90/Die Grünen zur Kenntnis genommen, dass der Oberbürgermeister die Bürgermeisterin Katja Wolle (SPD) als Aufsichtsratsmitglied in der MuV-GmbH durch ihren Parteikollegen Peter Edelmann ausgewechselt hat. "Ich hatte dem Oberbürgermeister mehr zugetraut als dieses Agieren, das nur als Folge des für die sogenannte Zählgemeinschaft unerwünschten Wahlergebnisses des Vorsitzenden in der Aufsichtsratssitzung der MuV interpretiert werden kann", so die Kreisverbandssprecherin Alena Karaschinski.
"Mindestens genauso erschüttert bin ich allerdings über die dabei wieder mal zum Vorschein kommende inhaltliche Richtungslosigkeit und die innerparteilichen Personalkonflikte in der SPD, die diese Vorgehensweise des Oberbürgermeisters erst ermöglichten oder sogar gezielt provozierten. Die Frankfurter SPD ist in einem jämmerlichen Zustand: politikunfähig und führungslos. Für eine Partei, die innerhalb der Zählgemeinschaft im Stadtparlament Verantwortung für die Stadt übernehmen will, ist dies ein Armutszeugnis. Ein solches Verhalten haben die Frankfurter, die sich eine konstruktive und sachbezogene Arbeit im Rathaus wünschen, nicht verdient."

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