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Seit dem Juni dieses Jahres ist die Stelle der/des Integrationsbeauftragten nach dem Weggang der bisherigen Integrationsbeauftragten unbesetzt. Vor dem Hintergrund der aktuellen Situation in der Stadt und steigender Zahlen von Asylsuchenden und Flüchtlingen wird ein/e Integrationsbeauftragte derzeit unbedingt benötigt. Zusammen mit dem Integrationsbeirat liegen hier die notwendigen Kompetenzen und Kapazitäten, um die Integration von MigrantInnen zu fördern und auch Vermittlungsaufgaben bei Konflikten/Problemen wahrzunehmen.
Um diese Vakanz so kurz wie möglich zu halten und die Förderung der Integration und die Vermeidung von Konflikten zu befördern, muss der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung umgehend handeln und die notwendigen, oben beschriebenen Maßnahmen einleiten.
Der Antrag, für den wir auch die Fraktion Die Linke als Unterstützerin und Miteinbringerin gewinnen konnten, wurde ergänzt um einen Vorschlag von Josef Lenden (Fraktion FDP/ BI Stadtumbau) zur Vorbereitung der Wahl des Integrationsbeirats, den wir übernommen haben. Der Antrag wurde mehrheitlich von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen.
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