Kunst und Kultur prägen die Lebensqualität der Menschen in einer Stadt. Frankfurt (Oder) hat ein vielfältiges, reichhaltiges und niveauvolles Kunst- und Kulturangebot. Ermöglicht wird dies durch unterschiedlichste Organisationsformen und ein sehr starkes Engagement von Menschen unserer Stadt sowie die Finanzierung durch Stadt, Land und Bund. Kunst und Kultur darf nicht den Kräften des freien Marktes überlassen werden, sondern stellt einen eigenständigen Wert dar, der gepflegt und in den investiert werden muss. Neben den durch die Stadt vorgehaltenen Kunst- und Kulturangeboten halten wir die Unterstützung der freien Szene für notwendig, denn hier wird Kunst und Kultur nicht nur konsumiert, sondern vor Ort von Bürgerinnen und Bürgern geschaffen, und sie wirkt damit identitätsstiftend für die Menschen unserer Stadt.

Frankfurt (Oder) ist mit 9 Kommunen in 8 Ländern in Städtepartnerschaften verbunden. Umfang und Qualität der Zusammenarbeit sind sehr unterschiedlich und reichen von regelmäßigen Kontakten bis zu sporadischen Begegnungen. Für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind diese Städtepartnerschaften wichtige Elemente zur Förderung des Austausches zwischen Menschen über Grenzen und Kontinente hinweg. Sie können dazu dienen, internationale Kontakte zu knüpfen und zu vertiefen, Menschen zusammen zu führen und Vorurteile zu überwinden. Wir wollen diese Städtepartnerschaften mit Leben füllen und die Initiativen und Vereine unterstützen, die die Zusammenarbeit tragen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Stadt ein Städtepartnerschaftskonzept entwickelt, das eine nachvollziehbare Grundlage für diese Zusammenarbeit schafft und Ziele der internationalen Zusammenarbeit formuliert. Bei Partnerschaften mit Städten in Ländern, in denen die demokratischen Grundrechte nicht gewahrt werden - wie zum Beispiel in Weißrussland - muss der Austausch mit der Zivilgesellschaft und nicht mit staatlichen Stellen im Mittelpunkt stehen. Wir begrüßen und unterstützen es, wenn sich Frankfurt (Oder) weiterhin aktiv in europäischen Netzwerken, wie z.B. den City Twins engagiert und den Austausch mit anderen Städten in europäischen Projekten sucht.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begreifen Kulturförderung und -pflege, sowie kulturelle Bildung als Pflichtaufgabe. Kulturelle Angebote sind ein wichtiger Standortfaktor, der unter anderem dafür ausschlaggebend ist, dass Menschen in unserer Stadt bleiben oder sich in unserer Stadt niederlassen.

Wir haben im Prozess der Kulturentwicklungsplanung intensiv und erfolgreich darum gekämpft, dass das kulturelle Angebot trotz sinkender EinwohnerInnenzahlen erhalten bleibt und die kulturelle Bildung gestärkt wird. Hierbei lagen uns insbesondere die personellen Ressourcen der Bibliothek und der Volkshochschule am Herzen, für deren Erhalt wir uns weiterhin engagieren werden. Die Ausrichtung der Volkshochschule als deutsch-polnische Einrichtung muss durch zweisprachiges Personal gestärkt werden.

Trotzdem ist uns bewusst, dass die Kulturlandschaft unserer Stadt strukturell überdacht werden muss. Das Nebeneinander eines Regiebetriebes für unser Brandenburgisches Staatsorchester, eines Kultureigenbetriebes und einer kommunalen Kultur-GmbH halten wir nicht für zukunftsfähig. Daher werden wir die Prüfung verschiedener Varianten der Zusammenführung dieser drei Kulturinstitutionen beantragen. Diese Prüfung muss beinhalten, Kooperationen und strukturelle Zusammenarbeit mit den umliegenden Städten, Gemeinden und Landkreisen anzustreben.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verstehen sich als UnterstützerInnen der sogenannten freien Kunst- und Kulturszene: eine sich stetig wandelnde Szene aus Vereinen, Initiativen und AkteurInnen, die aus eigener Initiative Kunst- und Kulturereignisse verwirklichen. Die freie Szene soll im Kulturbüro wieder eine professionelle Ansprechperson haben, die sie berät, unterstützt und ihre Interessen vertritt. Die personellen Einschnitte im Kulturbüro waren ein Fehler. Wir setzen uns für eine personelle Verstärkung des Kulturbüros ein, um so die freie Szene aktiv, initiativ und vernetzend zu unterstützen. Das Kulturbüro soll stärker Dienstleisterin für die freie Kunst- und Kulturszene sein, denn gerade auch junge Menschen brauchen Verwirklichungsmöglichkeiten in unserer Stadt, um hier zu bleiben.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich in der kommenden Kulturentwicklungsplanung dafür ein, dass für die freie Szene mindestens genauso viele Mittel wie bisher durch die Stadt bereit gestellt werden und durch das Kulturbüro ausgegeben werden können, sodass sie nicht durch Haushaltssperren blockiert werden. Diese Fördersumme darf nicht angetastet werden, sondern wir streben perspektivisch eine Erhöhung an, denn auch in Projekten schlagen sich steigende Betriebs- und Personalkosten nieder, ohne dass dies in den letzten 10 Jahren durch eine Erhöhung des Projektmittelfonds kompensiert wurde. Hier wird Freiraum für Kunst und Kultur allmählich beschnitten, was wir nicht hinnehmen wollen.

Um gemeinnützigen Vereinen die Vorfinanzierung insbesondere von EU-geförderten Projekten zu ermöglichen, kämpfen wir weiterhin für die Gründung einer städtischen Kulturstiftung, die zinslose Darlehen ausgeben kann, welche nach Abrechnung der Projektmittel zurückgezahlt werden.

Außerdem wollen wir, dass der Wirtschaftsplan des Kulturbüros noch im jeweils alten Jahr für das neue Jahr durch die Stadtverordneten beschlossen wird, denn nur so haben das Kulturbüro und die Kunst- und Kulturschaffenden der freien Szene Planungssicherheit und sind handlungsfähig.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern des Weiteren eine bessere Abstimmung von größeren städtischen Kulturereignissen mit den Veranstaltungen der umliegenden Städte und Gemeinden, auch mit der Stadt bzw. dem Kreis Słubice, um künftig Terminüberschneidungen weitestgehend zu vermeiden.

Im Rahmen des Handlungsplanes Frankfurt (Oder)-Słubice setzen wir uns besonders für den Erhalt der deutsch-polnischen Festivals „transvocale", „Unithea" und „lAbiRynT" ein, denn sie werden gemeinsam von leidenschaftlichen AkteurInnen beider Städte geplant und umgesetzt und stärken somit einen gelebten deutsch-polnischen Stadtraum Frankfurt (Oder)-Słubice.

zurück