Für eine vielfältige Kulturlandschaft dank sicherer Finanzierung – einschließlich der freien Szene und dem Engagement von Bürger*innen. Für effiziente Strukturen: Weniger Geld für die Kulturverwaltung, mehr Geld für Kulturangebote.

Kunst und Kultur prägen die Lebensqualität der Menschen in einer Stadt. Frankfurt (Oder) hat ein vielfältiges Kunst- und Kulturangebot. Ob Theater, Konzerte, bildende Kunst, Festivals, die Museen mit ihren Ausstellungen oder die freie Szene – sie alle bieten ein beeindruckend breites Angebot für alle Altersgruppen und Interessen. Gleichzeitig leistet Kultur wichtige Beiträge zu Bildung, sozialer Teilhabe und Integration. Kulturelle Angebote sind ein wichtiger Standortfaktor, der unter anderem dafür ausschlaggebend ist, dass Menschen in unserer Stadt bleiben oder sich hier niederlassen. Kunst und Kultur stellen einen Wert dar, der gepflegt und in den investiert werden muss.

Ermöglicht wird unser Kulturangebot durch das vielfältige Engagement von Menschen unserer Stadt sowie die Finanzierung durch Stadt, Land und Bund. Da für Frankfurt (Oder) als kleine Stadt mit geringem finanziellen Spielraum der Erhalt unserer Kulturlandschaft eine Herausforderung ist, haben wir in der letzten Wahlperiode die Initiative ergriffen, um die städtischen Kulturinstitutionen (Messe und Veranstaltungs GmbH, Kultureigenbetrieb, Staatsorchester) auf Optimierungspotenzial hin zu untersuchen. Das Nebeneinander der verschiedenen Strukturen halten wir nicht für zukunftsfähig. Knappe Gelder sollen vorrangig für das Kulturangebot, nicht für Doppelstrukturen bei Verwaltungsaufgaben genutzt werden. Inzwischen liegen belastbare Ergebnisse und Zahlen vor, um eine passende Organisationsform für unsere kommunalen Kultureinrichtungen aufzubauen und dabei bewährte Ansätze zu verstetigen. Die Umsetzung kommt mit der neuen Verwaltungsspitze nun zügig voran. Außerdem streben wir Kooperationen und strukturelle Zusammenarbeit mit den umliegenden Städten, Gemeinden und Landkreisen an.

In der Kulturentwicklungsplanung halten wir an unseren grundlegenden Zielen und Maßnahmen für das Kulturangebot in unserer Stadt fest. Dabei ist es für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zentral, das kulturelle Angebot trotz bisher sinkender und nun sanft ansteigender Einwohner*innenzahlen zu erhalten und die kulturelle Bildung zu stärken. Die Kulturentwicklungsplanung 2016-2020 haben wir durch eine Reihe von Änderungsanträgen und Gesprächen aktiv begleitet. So konnten wir Kürzungsvorhaben beim Theater des Lachens, den Oderhähnen und in der Projektförderung verhindern. Auch für die Wiederherstellung längerer Öffnungszeiten der Bibliothek haben wir uns eingesetzt, was leider noch nicht gelungen ist. Die Musik- und die Volkshochschule müssen ausreichend Mittel zur Verfügung haben, um faire Honorare zu zahlen. Die Ausrichtung der Volkshochschule als deutsch-polnische Einrichtung muss durch zweisprachiges Personal gestärkt werden. Auch bei der Fortschreibung der Kulturentwicklungsplanung, die 2019 beginnt, werden wir uns wieder aktiv einbringen.

Bei den landesweit bedeutenden Kultureinrichtungen unserer Stadt ist es in den letzten Jahren gelungen, dass sich Land bzw. Bund stärker an der Finanzierung beteiligen. Das Museum Junge Kunst ist im Brandenburgischen Landesmuseum für moderne Kunst aufgegangen und hat nun mehr Möglichkeiten, insbesondere in der Museumspädagogik. Da die räumlichen Kapazitäten nicht ausreichen, befürworten wir es, das Landesmuseum perspektivisch im ehemaligen Lichtspieltheater der Jugend unterzubringen und auch das Depot dort zu integrieren. Das Brandenburgische Staatsorchester wird nun stärker vom Land finanziert und wir als Stadt sind entlastet. Dennoch muss die Konzerthalle dringend saniert und auf den neuesten technischen Stand gebracht werden. Das Kleistmuseum ist durch die neue Landesstiftung, an der sich auch der Bund finanziell beteiligt, nun zukunftssicher aufgestellt.

Neben den durch die Stadt vorgehaltenen Kunst- und Kulturangeboten halten BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Unterstützung der freien Szene für notwendig, denn hier wird Kunst und Kultur nicht nur konsumiert, sondern vor Ort von Bürger*innen geschaffen, und sie wirkt damit identitätsstiftend für die Menschen unserer Stadt. Wir werden uns deshalb weiterhin dafür einsetzen, dass der freien Szene mindestens genauso viele Mittel wie bisher durch die Stadt bereitgestellt werden und diese nicht durch Haushaltssperren blockiert werden können. Wir streben perspektivisch eine Erhöhung an, denn auch in diesen Projekten schlagen sich allgemein steigende Betriebs- und Personalkosten nieder, ohne dass dies in den letzten Jahren durch eine Erhöhung des Projektmittelfonds kompensiert wurde. Wir wollen nicht hinnehmen, dass dadurch der Freiraum für Kunst und Kultur allmählich beschnitten wird.

Die freien Kunst- und Kulturschaffenden sind eine sich stetig wandelnde Szene aus Vereinen, Initiativen und Akteur*innen, die aus eigener Initiative Kunst- und Kulturereignisse verwirklichen. Die freie Szene braucht eine verlässliche Ansprechperson für Fragen der Projektförderung von städtischer Seite, die sie berät, unterstützt und die einzelnen Initiativen vernetzt. Gerade auch junge Menschen brauchen Verwirklichungsmöglichkeiten in unserer Stadt, um hier zu bleiben. Die Kulturförderrichtlinie wurde 2018 geändert. Seitdem können Privatpersonen keine Anträge mehr stellen. Das ist nur noch gemeinnützigen Vereinen, Körperschaften o.ä. vorbehalten. Um eine Vielfalt in der Kulturlandschaft zu erhalten und auch weniger etablierten Projekten eine Chance zu geben, haben wir durch Änderungsanträge und Gespräche mit den Verantwortlichen erreicht, dass es keine starren Vorgaben für die Antragstellung gibt. Vereine können nun auch die Trägerschaft für unterschiedliche Projekte übernehmen. Das passt jedoch nicht für alle Konstellationen. Daher werden wir uns für weitere Möglichkeiten einsetzen, um Einzelkünstler*innen fördern zu können und es Dritten zu erleichtern, das kulturelle Angebot der Stadt zu erweitern und zu ergänzen. Für gemeinnützige Vereine ist es oftmals schwer, die Projektkosten auszulegen, insbesondere bei größeren Projekten. Daher wollen wir verschiedene Möglichkeiten einer Vorfinanzierung prüfen. Durch eine stringente Haushaltsplanung wollen wir sicherstellen, dass der Wirtschaftsplan des Kultureigenbetriebs im jeweils alten Jahr für das neue Jahr durch die Stadtverordneten beschlossen wird, denn nur so haben das Kulturbüro und die Kunst- und Kulturschaffenden der freien Szene Planungssicherheit und sind handlungsfähig.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern des Weiteren eine bessere Abstimmung von größeren städtischen Kulturereignissen der städtischen Kultureinrichtungen und der freien Szene sowie mit den Veranstaltungen der umliegenden Städte und Gemeinden und auch mit der Stadt bzw. dem Kreis Słubice, um künftig Terminüberschneidungen weitestgehend zu vermeiden. Im Rahmen des Handlungsplanes Frankfurt (Oder)-Słubice setzen wir uns besonders für den Erhalt der deutsch-polnischen Festivals „transvocale“, „Unithea“ und „lAbiRynT“ ein, denn sie werden gemeinsam von leidenschaftlichen Akteur*innen beider Städte geplant und umgesetzt und stärken somit einen gelebten deutsch-polnischen Stadtraum Frankfurt (Oder)-Słubice. Wir wollen eine Diskussion über eine institutionelle Förderung bewährter und seit Jahren mit viel Engagement betriebener Festivals anstoßen.

 Bei der Kulturentwicklung unserer Stadt müssen wir uns zudem den Herausforderungen einer sich wandelnden Stadtgesellschaft stellen. Die Kultureinrichtungen und -projekte wollen wir stärker für die verschiedenen in unserer Stadt lebenden kulturellen Gruppen und Religionen öffnen. Die verschiedenen Religionsgemeinschaften in unserer Stadt sollen angemessene Möglichkeiten haben, ihre Religion auszuüben. Für den bisher provisorischen muslimischen Gebetsraum braucht es eine längerfristige Lösung und einen geeigneten Standort. Zudem wollen wir im Sinne einer „Kultur von unten“ Einwohner*innen unterstützen, wenn sie kulturelle Projekte umsetzen möchten. Perspektivisch halten wir ein städtisch gefördertes und selbst verwaltetes soziokulturelles Zentrum in der Innenstadt für ein wichtiges Ziel zur Ergänzung der Frankfurter Kulturlandschaft, denn an einem solchen Ort können sich Kulturschaffende, Vereine, städtische und studentische Initiativen sowie engagierte junge Menschen vernetzen und ihr kreatives Potenzial besser verwirklichen. Außerdem können in solchen Zentren offene (Selbsthilfe-)Werkstätten oder ein Repair-Café ihren Platz finden. Bürger*innen können so aktiv ihre Stadt gestalten und zu ihrer Belebung und Attraktivität beitragen. Bestehende Initiativen wie den Brückenplatz / plac mostowy wollen wir im Rahmen eines soziokulturellen Zentrums erhalten und verstetigen. Das Projekt leistet einen unschätzbaren Wert für das gute Zusammenleben von Frankfurter*innen, Slubicer*innen und Geflüchteten.

Auf unseren Antrag hin hat die Stadtverordnetenversammlung beschlossen, ein Konzept zum Umgang mit Kunst im öffentlichen Raum in Frankfurt (Oder) zu erarbeiten. Diese Kunstwerke haben oftmals identitätsstiftende Funktionen. Eingelagerte oder beschädigte Kunstwerke wollen wir Schritt für Schritt wieder der Öffentlichkeit zugänglich machen. Damit wollen wir der Bedeutung dieses Themas in der Stadt mehr Gewicht verleihen, um Wege zu finden, wie die Stadt diesen Schatz sichern und damit zukünftig umgehen kann. Der Erhalt der Kunst im Rathaus wird bei der Sanierung von besonderer Bedeutung sein.

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