Mit frischen Ideen, innovativen Konzepten und einem zukunftsfähigen Programm wollen wir die Zukunft unserer Stadt gestalten. Die Prinzipien der Nachhaltigkeit sind Leitmotiv unserer Politik.

Frankfurt (Oder) steht immer noch vor zahlreichen Herausforderungen. Die Entwicklung in den letzten Jahren hat Frankfurt (Oder) jedoch auch viele neue Chancen eröffnet. Diese wollen wir beherzt ergreifen, um mehr für unsere Stadt zu erreichen.

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Mit dem Beitritt Polens zur EU und zum Schengen-Raum eröffnen sich neue Chancen für die Regionen auf beiden Seiten der Oder, insbesondere für das Zusammenwachsen der Zwillingsstädte Frankfurt (Oder) und Słubice. Diese Chancen wollen wir ergreifen, denn nur gemeinsam können Frankfurt (Oder) und Słubice diese Situation zum Vorteil für alle nutzen. Stadtentwicklung, Wirtschaftsförderung, Tourismusentwicklung, Bildungsangebote oder Umweltschutz: Optimale Ergebnisse erreichen wir nur durch eine bestmögliche Kooperation über die Oder hinweg.

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Der Klimaschutz ist eine Herausforderung, der wir uns alle stellen müssen. Der Klimawandel und die Verknappung nicht erneuerbarer Energieträger (Öl, Gas und Uran) machen auch auf kommunaler Ebene neue Handlungsstrategien notwendig, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und den kommunalen Haushalt genauso wie Privatpersonen und Unternehmen von stetig wachsenden Energiekosten zu entlasten.

Wir wollen, dass Frankfurt (Oder) zu einem Vorreiter im Klimaschutz wird, die Herausforderungen des Klimawandels annimmt und die Arbeitsplatzchancen, die sich durch den Ausbau der Erneuerbaren Energien ergeben, nutzt. Denn Frankfurts Zukunft ist die Solarenergie.

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Geringe Wirtschaftskraft und hohe Arbeitslosigkeit sind ein immer noch drückendes Problem, zu dessen Linderung Verwaltung, Politiker, Gewerkschaften und Arbeitgeber, die Arbeitsagentur und ARGE, Bildungseinrichtungen und die Sparkasse an einem Strang ziehen müssen. Es gilt, die Stärken Frankfurts auszubauen und die wirtschaftliche Basis der Stadt zu verbessern.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen Frankfurt (Oder) zu einem zukunftsfähigen Wirtschaftsstandort entwickeln.

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Ähnlich wie viele andere Kommunen befindet sich Frankfurt (Oder) in einer finanziell schwierigen Situation. Seit Jahren gibt die Stadt mehr Geld aus als ihr zur Verfügung steht. Der Rückgang der Bevölkerung und die Alterung der Gesellschaft führen zu weiteren Einnahmeausfällen. Die entstehenden Probleme lassen sich nicht durch Unternehmensverkäufe beheben, die nur einmalig Finanzlöcher stopfen.

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Die Politik von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN steht unter dem Leitsatz „Global denken – lokal handeln“! Wer künftig Klimaextreme wie Hochwässer oder andere Folgen der globalen Erwärmung wie Stürme sowie schwere Umwelthavarien vermindern will, muss vor Ort wirken. Wir setzen uns für den schonenden und sparsamen Umgang mit den natürlichen Ressourcen und den Erhalt der Natur konsequent ein.

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Eine ausgewogene Stadtstruktur, die unter Schrumpfungsbedingungen den ökonomischen, kulturellen, sozialen und ökologischen Zusammenhalt der Stadt sichert, ist das Ziel unserer Politik. Wir fühlen uns einer nachhaltigen Stadtentwicklung verpflichtet, die an klaren Leitlinien orientiert ist und sich nicht beliebig nach kurzfristigen Interessen richtet. Dabei ist wesentlich, den stadtstrukturellen Anpassungsprozess konsequent und anhand strategischer Konzepte langfristig ausgerichtet, weiterzuführen.

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Mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben der öffentliche Nahverkehr, RadfahrerInnen und FußgängerInnen Vorfahrt. Wir wollen Mobilität fahrgast- und umweltfreundlich gestalten und als Alternative zum Auto attraktiver machen.

Stadtumbau, demographischer Wandel und das weitere Zusammenwachsen der Stadtregion Frankfurt (Oder) – Słubice stellen auch neue Anforderungen an Straßenbahn- und Busnetz in Frankfurt (Oder). Die Straßenbahn ist das beliebteste und am meisten genutzte öffentliche Verkehrsmittel. Wir wollen die Straßenbahn als das Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs erhalten und wehren uns gegen alle Versuche die Straßenbahn zur Disposition zu stellen.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stehen für das Recht aller Menschen auf ein menschenwürdiges Leben. Dabei geht es uns vor allem darum, Teilhaberechte zu garantieren, und das Recht auf Beschäftigung, Wohnen, Bildung, Freizeit und Kultur sicherzustellen. Ein unabhängiges Beratungsnetz muss Hilfe bieten für Menschen, die in Armut oder in Notsituationen geraten. Wir schlagen eine/n kommunale/n, ehrenamtliche/n Patientenbeauftragte/n vor, die/der die Rechte von Patienten und Hilfebedürftigen sichert.

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Ein gleichberechtigtes Miteinander von Deutschen und AusländerInnen ist ein wesentliches Ziel grüner Kommunalpolitik, denn ein friedliches Zusammenleben verschiedener Kulturen bereichert unser Leben, ist Ausdruck selbstbewussten städtischen Lebens und Grundlage für eine erfolgreiche wirtschaftliche Entwicklung.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wollen, dass Flüchtlinge human behandelt und angemessen betreut werden. Damit das Zusammenleben verschiedener Kulturen auch gelingt, darf Integration keine Einbahnstraße sein.

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Die Bildungslandschaft unserer Stadt war in den vergangenen Jahren einem starken Wandel unterworfen. Viele Schulen sind geschlossen und/oder zusammengelegt worden und mussten sich neu finden. Auch in den kommenden Jahren werden noch einige strukturelle Entscheidungen zu treffen sein. Die Schulnetzplanung muss gewährleisten, dass für alle Schüler im Grundschulbereich kurze Wege möglich sind.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN befürworten die Entwicklung Frankfurts zu einem Schulstandort mit herausragender Bedeutung auch für die umliegenden Landkreise.

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Kunst und Kultur prägen die Lebensqualität der Menschen in einer Stadt. Frankfurt (Oder) hat ein vielfältiges, reichhaltiges und niveauvolles Kunst- und Kulturangebot, welches durch unterschiedlichste Organisationsformen und zumeist durch hohes Engagement von Menschen unserer Stadt ermöglicht und getragen wird. Kunst und Kultur darf nicht den Kräften des freien Marktes überlassen werden, sondern stellt einen eigenständigen Wert dar, der gepflegt und in den investiert werden muss.

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begreifen Kulturförderung und -pflege als Pflichtaufgabe.

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BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fordern eine effiziente Verwaltung mit transparenten Entscheidungen. Nachvollziehbare Entscheidungen beugen Filz und Korruption vor. Wir wollen durch frühzeitige Information, Beteiligung bei Planungen, Befragungen und Versammlungen die Bürgergesellschaft mit Leben erfüllen und eine lebendige und demokratische Kommunalpolitik ermöglichen.

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Engagierte BündnisGrüne in die Stadtverordnetenversammlung!

Um unsere Vorstellungen für Frankfurt (Oder) umsetzen zu können, ist eine bündnisgrüne Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung notwendig. Es gibt viele gute Gründe, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und unsere Kandidatinnen und Kandidaten in Frankfurt (Oder) zu unterstützen.

Wir bitten Sie: Diskutieren Sie mit uns, bringen Sie Ihre Ideen ein und helfen Sie uns, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN stärker zu machen:

Für ein zukunftsfähiges, weltoffenes und bürgerfreundliches Frankfurt (Oder)!

URL:http://www.gruene-frankfurt-oder.de/wahlen/kommunalwahl-2008/unser-programm/