Zum Abschluss der Kulturstrukturuntersuchung in der morgigen Stadtverordnetenversammlung, erklärt Alena Karaschinski, die Sprecherin des Bündnisgrünen Kreisverbandes Frankfurt (Oder)


"Die Frankfurter Bündnisgrünen stellten 2013 das erste Mal den Antrag auf Überprüfung der Frankfurter Kulturstrukturen. Wir taten das aus der tiefen Überzeugung, dass es sinnvoller ist, drei nebeneinander existierende Kulturinstitutionen strukturell effizienter zu gestalten statt bei der Kulturentwicklungsplanung jedes Mal um den Erhalt von Kulturangebot in unserer Stadt zu ringen, sich gegen Kürzungen zu stemmen und Kreativität zu entwickeln, um einzelne Tausender für unsere Festivals zu retten.

Wir wissen um Widerstandskräfte und Beharrungskräfte von betroffenen Menschen und Institutionen in solchen strukturellen Überprüfungs- und Veränderungsprozessen.
Nach acht Jahren haben wir uns in der Tat ein weitergehendes Ergebnis gewünscht, als jetzt vorliegt. Wir hätten uns gewünscht, dass mehr unsinnige Strukturkosten vermieden werden, dass Einrichtungen sich nicht gegenseitig hohe Mieten und Pachten berechnen oder von Vereinen nehmen müssen. Durch den Verzicht auf eine gemeinsame Struktur können wir unsere kostbaren freiwilligen Leistungen nicht senken und können die knappen Mittel nicht direkt für die Kultur (oder den Sport und andere freiwillige Aufgaben einsetzen). Außerdem wird eine tarifgerechte, einheitliche Bezahlung der Kulturschaffenden nicht möglich. Wir Bündnisgrüne hätten frei gewordene Mittel lieber in Eigenproduktionen, Festivals, Kulturpädagogik oder mehr Öffnungszeiten in der Bibliothek gesteckt, und nicht in den Erhalt von Strukturen.

Wir respektieren aber den Prozess der intensiven Arbeit des Bürgermeisters und der Kulturbeigeordneten zusammen mit den Frankfurter Kulturinstitutionen in den letzten Monaten und das Ergebnis, zunächst die Strukturen unverändert zu lassen und eine GmbH, einen Eigenbetrieb und einen Regiebetrieb nebeneinander bestehen zu lassen. Wir respektieren auch, dass sich Kunst- und Kulturschaffende durch die pandemische Lage seit Monaten in einer besonders verunsicherten Situation befinden.

Wir bedauern, dass einzelne politische Kräfte auf den letzten Metern dieses langen, gemeinsamen Prozesses einen "Status-Quo-Erhalt-Antrag" für das Staatsorchester eingebracht haben. Das hat dem Staatsorchester keinen guten Dienst erwiesen. Denn angesichts der im Antrag detailliert beschriebenen Maßnahmen und Begründungen, das Staatsorchester in allen Punkten aus den anstehenden Veränderungsprozessen herauszunehmen, ist ein schädlicher Eindruck für das Staatsorchester selbst entstanden.