Unter dem Motto "Demokratie verteidigen!" findet heute hier bei uns in Frankfurt (Oder) in der Messe die Landesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Brandenburg statt. 

Unsere Sprecherin Ola Schäfer macht klar „Das Motto dieser LDK lautet: Demokratie verteidigen. Angesichts der Ereignisse der letzten Zeit mache ich mir große Sorgen. Um die Demokratie, um die Rechtstaatlichkeit, um unseren Planeten und das Klima. Um die Menschheit und die Menschlichkeit.“

Zur anstehenden Wahl in Polen sagt sie:

"Morgen wird in Polen gewählt und auch da geht es um nichts Geringeres, als die Demokratie zu verteidigen. Für viele ist das Ergebnis schlichtweg existenziell: Frauen, queere Menschen, Geflüchtete. Aber auch für die Umwelt. Und für unseren gemeinsamen Grenzfluss. Die Oder. Doch hier können wir alle gemeinsam etwas tun: wir können von unserem demokratischen Recht Gebrauch machen und kommenden Dienstag lautstark vor dem Kleist Forum demonstrieren.“

Unser Sprecher Oliver Kossack fasst zusammen, was wir als Kreisverband hier in Frankfurt (Oder) bereit erreicht haben:

• Geflüchtete werden in Frankfurt (Oder) seit 2015 dezentral untergebracht
• die Abschaffung der Straßenbahnen haben wir verhindert und wir konnten sogar neue barrierefreie Straßenbahnen kaufen
• die Außenstelle der Stasi-Unterlagenbehörde konnten wir erhalten
• sauberes Trinkwasser: die LEAG bezahlt unser dringend benötigtes Wasserwerk
• einstimmige Unterstützung in der Stadtverordnetenversammlung für die Frankfurter Bewerbung als Standort für das Zukunftszentrum für Deutsche Einheit und Europäische Transformation

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