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Am 6. Dezember 2011 jährt sich zum 20. Mal die vertragliche Vereinbarung über die Weiterführung der Städtepartnerschaft zwischen Witebsk und Frankfurt (Oder). Dieser Jahrestag ist überschattet von einer fortschreitenden Entdemokratisierung in Weißrussland unter der autoritären Herrschaft Lukaschenkos und eine Verlust von Freiheitsrechten der BürgerInnen. Wie kann vor diesem Hintergrund eine Städtepartnerschaft fortgesetzt werden? Dies war der Anlass für eine kleine Anfrage an den Oberbürgermeister:
Schon wieder ein neuer Rekord! Im ersten Halbjahr 2024 deckten erneuerbare Energien knapp 60 Prozent des Stromverbrauchs in Deutschland. Das [...]
Gleichwertige Lebensverhältnisse sind als Ziel im Grundgesetz verankert. Heute hat das Bundeskabinett den ersten Gleichwertigkeitsbericht [...]
Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ist in Kraft! Menschen, die hier arbeiten und gut integriert sind, können nun schon seit fünf statt acht [...]