BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frankfurt (Oder)

Häufige Fragen zur (Brief-)Wahl für die Kommunal- und Europawahlen am 26. Mai 2019

Wir haben für euch im Wahlbüro der Stadt nachgefragt:

 

Wie kann ich wählen, wenn ich am 26.5. nicht zur Wahl gehen kann oder es noch nicht genau weiß?

Man kann sich die Wahlunterlagen entweder nach Hause schicken lassen oder zwischen dem 6.5. und 24.5. im Rathaus am Marktplatz oder im Stadthaus in der Goepelstraße abstimmen gehen.

 

Wann werden die Wahlbenachrichtigungen verschickt?

Bis zum 6.5. müssen die Wahlbenachrichtigungsbriefe bei euch eingehen. Wer bis 6.5. keinen solchen Brief bekommen hat, sollte sich bis 10.5. im Wahlbüro melden.

 

Wie funktioniert die Wahl im Rathaus oder Stadthaus?

Es gibt die Möglichkeit, ab dem 6.5. im Rathaus oder im Stadthaus frühzeitig seine Stimme abzugeben. Zeiten für die Stimmabgabe sind

-       tägl. von 9-12 Uhr,

-       Montag und Mittwoch zudem von 13-15 Uhr

-       Dienstag von 13-18 Uhr

-       Donnerstag von 13-16 Uhr.

-       am Freitag dem 24.5. zusätzlich auch bis 18 Uhr

Ihr müsst dazu euren Personalausweis oder Pass mitbringen und könnt dann direkt vor Ort in einer Wahlkabine wählen. Der Wahlbenachrichtigungsbrief ist dafür nicht notwendig.

 

Wie kann ich die Briefwahl beantragen?

Ihr könnt die Wahlunterlagen folgendermaßen beantragen:

- per Post

- per E-Mail

- online

- persönlich im Rathaus oder im Stadthaus

Eine Beantragung ist immer frühestens 35 Tage vor einer Wahl möglich. Sie sollte nicht nach dem 20.5. erfolgen, weil sonst eine rechtzeitige Zustellung nicht mehr gesichert ist.

 

Beantragung per Post

Ihr könnt dazu den Wahlbenachrichtigungsbrief nutzen, dieser enthält einen Antrag für Briefwahlunterlagen. Bitte beachtet dafür ggf. die Postlaufzeiten. Die Adresse lautet: Stadtverwaltung Frankfurt (Oder), Wahlbüro, Postfach 1363, 15203 Frankfurt (Oder)

 

Beantragung per Mail

Wenn ihr die Unterlagen per Mail beantragen wollt, schreibt ihr einfach an martina.loehrius@remove-this.frankfurt-oder.de. In dem Fall müsst ihr euren vollständigen Namen, euer Geburtsdatum und eure Adresse in der Mail angeben. Falls nach außerhalb von Frankfurt (Oder) versendet werden soll, bitte die Adresse für die Zusendung angeben.

 

Online-Beantragung

Unter https://www.wahlschein.de/IWS/start.do?mb=12053000 könnt ihr voraussichtlich ab Mitte April die Wahlunterlagen direkt online beantragen. Im Online-Formular werden alle benötigten Angaben von euch abgefragt.

 

Bis wann muss mein Stimmzettel spätestens da sein?

Grundsätzlich muss der Stimmzettel bis zum 26.5. um 18 Uhr im Rathaus eingetroffen sein, denn dann endet die Stimmabgabe. Ihr könnt den Stimmzettel bis zu dieser Zeit persönlich im Rathaus abgeben oder bis zum 24.5. 18 Uhr im Stadthaus. Wer die Briefwahlunterlagen per Post zurückschickt, sollte sicherheitshalber bis zu 4 Tage Postlaufzeit einplanen, also ihn spätestens am 21.5. abschicken.

 

Und wenn ich mir unsicher, ob ich (richtig) im Wähler*innenverzeichnis stehe?

Am 14.4. ist Stichtag für die Erstellung des Wähler*innenverzeichnisses. Wer bspw. danach innerhalb Frankfurts umzieht, muss ggf. noch in seinem alten Wahlbezirk wählen. Wer sich unsicher ist, kann vom 6.5-10.5. im Wahlbüro Einsicht ins Wähler*innenverzeichnis nehmen.

 

Ich bin EU-Bürger*in und wohne in Frankfurt, wie kann ich hier wählen?

EU-Bürger*innen, die hier wählen wollen, müssen sich bis zum 5.5. dafür registrieren. Alle in Frankfurt gemeldeten EU-Bürger*innen erhalten dazu in den nächsten Wochen ein Informationsschreiben. Es muss ein Formular auf ausgefüllt und persönlich unterschrieben werden, das Formular findet sich hier: https://www.bundeswahlleiter.de/europawahlen/2019/informationen-waehler/unionsbuerger.html. Das Formular muss dann im Wahlbüro eingereicht werden – entweder persönlich oder per Post. Per Mail oder Fax ist dies leider nicht möglich

 

Ich habe meinen Wahlbenachrichtigungsbrief verloren, kann ich dann nicht mehr wählen?

Doch. Der Benachrichtigungsbrief ist nur ein Service, er muss aber nicht bei der Stimmabgabe vorgelegt werden. Dafür ist nur der Personalausweis oder Pass nötig.

 

Weitere Nachfragen?

Das Wahlbüro der Stadt ist wie folgt erreichbar:

Stadthaus, Goepelstr. 38, Haupthaus - Zimmer 3.108 oder 3.116

Telefon 0335 552-3270

martina.loehrius@remove-this.frankfurt-oder.de

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